Auswirkungen von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zeigen sich im Alltag häufig durch Propagandadelikte und Demonstrationen, aber auch in subtiler Form durch Alltagsrassismus, Beleidigungen und Diskriminierungen oder offensiv, durch körperliche Angriffe, Mordversuche und Brandanschläge.Daher ist die Zurückdrängung von Rechtsextremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit eine langfristige gesellschaftspolitische Aufgabe.

Netz gegen Nazis

Presseschau ... 24.08.2016

+++ Messerattacke in Heilbronn mit rassistischem Hintergrund? +++ Neonazis rufen zu Pogrom gegen Geflüchtete und Muslime auf +++ Schild im Schaufenster einer Metzgerei in Selb (Bayern): „Asylanten müssen draussen bleiben“ +++ Schwerinerin bekommt anonymen, rassistischen Drohbrief +++ Pegida: Erneut Angriff auf Journalisten

 

Messerattacke in Heilbronn mit rassistischem Hintergrund?

Zeugen hatten es schon angedeutet, jetzt teilt auch die Heilbronner Staatsanwaltschaft mit: Es werde nicht ausgeschlossen, dass die Messer-Attacke in Heilbronn einen fremdenfeindlichen Hintergrund hatte. Am Sonntag war ein betrunkener Gast auf einen anderen Mann losgegangen. Das Opfer erlitt eine Schnittverletzung an der Hand. Der tatverdächtige 48-jährige Deutsche pflegt offensichtlich eine rechtsextreme Gesinnung, nicht zuletzt erkennbar an szenetypischen Tattoos. Das Opfer ist 41 Jahre alt und ein türkischstämmiger Familienvater. Im Anschluß habe der Angreifer in einem anderen Restaurant damit geprahlt, „fast einen Türken abgestochen zu haben“.

 

Neonazis rufen zu Pogrom gegen Geflüchtete und Muslime auf

Neonazis rufen im Internet zu Brandanschlägen gegen Geflüchtete und Muslime auf - und das zum 9. November, dem Jahrestag der NS-Pogrome gegen Juden von 1938. »Moscheen und Flüchtlingsheime müssen an diesem Tag in Flammen stehen«, heißt es in einer auf Facebook verbreiteten Aufforderung.

 

Schild im Schaufenster einer Metzgerei in Selb (Bayern): „Asylanten müssen draussen bleiben“

Diskriminierung im Schaufenster: In einem Selber Geschäft sind Geflüchtete nicht willkommen. Darauf weist ein Text auf einem Schild hin. Die Hofer Kripo befasst sich mit dem Fall.

 

Schwerinerin bekommt anonymen, rassistischen Drohbrief

Sie ist hier geboren, sie ist Deutsche. Deutsche mit türkischen Wurzeln. Dass sie deshalb auf das Übelste beschimpft werden könnte, damit hat die 40-jährige Schwerinerin nie und nimmer gerechnet. Doch das Flugblatt, das sie in ihrem Briefkasten fand, lässt keine andere Interpretation zu.

 

Pegida: Erneut Angriff auf Journalisten

Am Rande des Aufmarsches der rechten Pegida-Bewegung in Dresden hat es offenbar erneut eine Attacke auf einen Journalisten gegeben. „Unbekannte Person besprüht mich aus dem Nichts mit Pfeffer und flüchtet. Beschimpft mich als ‚widerliches Stück Scheiße’“, hatte der angegriffene freie Fotoreporter im Kurznachrichtendienst Twitter den Vorfall geschildert.

 

Strafbefehl: NRW-Innenminister bei Pegida-Demo beleidigt

Bei einer Pegida-Demo in Duisburg hatte der Mönchengladbacher Ratsherr Dominik Röseler NRW-Innenminister Jäger beleidigt. Nun erließ das Amtsgericht Duisburg einen Strafbefehl: Für die Äußerung „Der einfache Polizeibeamte bekommt seine Befehle von oben. Und oben sitzt der Dreck. Der Dreck hat in NRW einen Namen und das ist der Innenminister Ralf Jäger“ soll der damalige stellvertretende Vorsitzende von Pro NRW 1.600 Euro (40 Tagessätze zu je 40 Euro) Geldstrafe zahlen.

 

Hat die AfD die Nazi-Symbolik auf dem Wahlkampfauto nicht erkannt?

Der AfD-Kreisverband Leipzig hat auf dem Schönauer Parkfest in Leipzig-Grünau mit einem Auto Wahlwerbung gemacht, dessen Kennzeichen offenbar versteckte Neonazi-Symbolik enthält. Der AfD-Kreisverbandsvorsitzende Siegbert Droese erklärte am Montag in einer Pressemitteilung, das Fahrzeug gehöre keinem AfD-Mitglied, sondern sei ihm lediglich zur Nutzung überlassen worden.

 

Schüsse auf Asylunterkunft in Gräfenhainichen: Ein Geständnis, aber noch kein Täter

Die Schüsse auf die Asylbewerberunterkunft in Gräfenhainichen vom Dezember 2015 sind noch nicht aufgeklärt. „Es gibt viele Spuren, die wir vor Ort sichern konnten, aber keinen Tatverdächtigen“. Umso überraschter sind die Beamten, als ein 40-Jähriger am Telefon ein Geständnis ablegt. Was der Anrufer schildert, klingt überzeugend und vor allem glaubhaft.

 

Brauner Treffpunkt im Vogtland

Seit Jahren bewohnt der Neonazi-Barde Frank Rennicke mit seiner Ehefrau ein ehemaliges Schulgebäude in der oberfränkischen Ortschaft Feilitzsch. Inzwischen wird die Immobilie regelmäßig für politische Veranstaltungen genutzt — auch für länderübergreifende Aktionen.

 

Kritik an Behörden-Handeln in Thüringen: „Ruhiges Hinterland für Neonazis“

Sandro Witt, Vorsitzender der Thüringer „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus“, wirft den Behörden vor, rechtsextreme Events zu verschweigen und so die Bemühungen der Zivilgesellschaft zu konterkarieren.

 

Neonazis in Hessen: Polizei löst rechtes Fußballturnier auf

Die Polizei löst in Ebersburg im Landkreis Fulda ein Fußballturnier der rechten Szene auf. Dort hatten sich rund 50 Neonazis an einer öffentlichen Grillhütte im Ortsteil Röderhaid versammelt, um gegeneinander Fußball zu spielen.

 

Mord vor 20 Jahren – Ein frühes Attentat des NSU?

Ein 20 Jahre alter Mord in Schloß Holte-Stukenbrock (Nordrhein-Westfalen) wird erneut untersucht. Der Landtagsabgeordnete der Linken, Daniel Schwerd, hat dazu eine Kleine Anfrage an den Landtag gestellt. »Der ungeklärte Altfall aus Schloß Holte-Stukenbrock passt gut in das Bild der unmotivierten Morde der NSU an ausländischen Mitbürgern«, sagte Schwerd am Dienstag.

 

Die Hemmschwellen sinken – Projekt will Lehrer gegen flüchtlingsfeindliche Parolen wappnen

Manchmal erfolgen die Provokationen offen, viel öfter aber versteckt. Auch in den Schulen schwingen bei der Diskussion um die Asylpolitik fremdenfeindliche Töne mit. Ein Projekt der Robert Bosch Stiftung will nun Lehrer wappnen.

 

Wahlkampf der AfD in Schwerin: "Schwarz-Rot-Gold ist uns bunt genug"

Die Arbeitslosigkeit ist halbiert, Flüchtlinge gibt es kaum. Doch die AfD tut so, als drohe Mecklenburg-Vorpommern der Untergang. Jede fünfte Stimme könnten die Rechtspopulisten bekommen.

 

NPD und AfD: Zerbröselt nach der Wahl der Schweriner Weg?

Wenn die AfD in den Landtag einzieht, ist es mit dem bislang praktizierten Schweriner Weg gegenüber der NPD Essig. Wie wollen sich die anderen Parteien dann verhalten?

 

Historisch oder gefährlich? Reichskriegsflaggen bei Düsseldorfer Schützenfesten

Eine Flagge sorgt für Debatten in Düsseldorf: Sowohl beim Schützenfest in Lörick als auch in Heerdt marschierten Schützen mit der Reichskriegsflagge durch die Straßen. Nach kritischen Zeitungsberichten und -kommentaren fühlen sich die Schützen verunglimpft.

 

Wahlkampfstand: Wenig Liebe für die AfD in Berlin-Schmargendorf

In Schmargendorf hat sich die Alternative für Deutschland strategisch gut postiert. An der Kreuzung Berkaer Straße/Breite Straße beginnt die Einkaufspassage und sonnabends ist dort richtig viel los. Die meist älteren Bewohner dieses gutbürgerlichen Stadtteils von Charlottenburg-Wilmersdorf erledigen ihre Wochenendeinkäufe.

 

Gülle, Bier und Blockade: Treffen von AfD-Anhängern in Potsdam massiv gestört

Am Montagabend gegen 18 Uhr hatten sich in der Berliner Vorstadt in Potsdam einige Anhänger der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in den Geschäftsräumen einer Firma getroffen – zu einem privaten Treffen, wie es seitens der Polizei heißt. Das Treffen wurde massiv gestört: Gülle wurde verspritzt, Bier verschüttet und die Straße vor dem Treffpunkt blockiert.

 

Streit um städtische Busse für „Thügida“

Der Einsatz von Bussen des Jenaer Nahverkehrs, um Thügida-Anhänger zur Kundgebung ins Jenaer Damenviertel zu bringen, hat für Diskussion gesorgt. Die Polizei verteidigt die Aktion als polizeiliche Maßnahme im Dienste öffentlicher Sicherheit.

 

Jena: Schüler überzeugen Lehrer, sich gegen Thügida zu bekennen

Mit dem neuerlichen Vorstoß der rechtsradikalen Thügida, am 9. November in Jena demonstrieren zu wollen, ist das Maß des Erträglichen überschritten: Lehrer des Carl-Zeiss-Gymnasiums wenden sich in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt. Schüler gaben den Anstoß zu der Aktion, hinter der auch die Schulleitung steht.

Der offene Brief im Wortlaut:

 

Campino und Marteria in Anklam: Eine Kleinstadt gerät in Wallung

Campino und Marteria rappen und rocken in Anklam gegen Rechts. Rund 2000 Menschen kamen heute zum Konzert.

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Publikative.org

10 Jahre publikative.org: Time to say goodbye

Ende 2005 habe ich angefangen, die Seite NPD-Blog.info aufzubauen. Das Watchblog stieß in ein mediales Vakuum, das längst ausgefüllt worden ist. Zeit, den Laden dichtzumachen. Von Patrick Gensing Das NPD-Watchblog hatte ich aus wenig selbstlosen Motiven konzipiert: Um stets überall die relevanten Informationen zur NPD griffbereit zu haben, erstellte ich Blog-Beiträge, die zumeist auf Meldungen aus […]

Blick nach Rechts

„Die Rechte“ wirbt für Hool-Demo

Dortmund – Rund 70 Neonazis kamen am Dienstagabend zu einer von der Partei „Die Rechte“ organisierten „Mahnwache“ in Dortmund. Unterdessen bereitet sich die Polizei auf eine weitere rechtsextreme Aktion in der Ruhrgebietsstadt vor, die deutlich größer ausfallen dürfte.

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