Auswirkungen von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zeigen sich im Alltag häufig durch Propagandadelikte und Demonstrationen, aber auch in subtiler Form durch Alltagsrassismus, Beleidigungen und Diskriminierungen oder offensiv, durch körperliche Angriffe, Mordversuche und Brandanschläge.Daher ist die Zurückdrängung von Rechtsextremismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit eine langfristige gesellschaftspolitische Aufgabe.

Netz gegen Nazis

Presseschau ... 24.02.2017

+++ Samuraischwert-Angriff wegen Fahrrädern +++ Neukölln: 77 rechtsextreme Straftaten im Jahr 2016 +++ Beim Vortrag über Rechtsextremismus: Neonazis vor der Tür +++

 

Samuraischwert-Angriff wegen Fahrrädern

Sein Motiv ist nicht etwa Ordnungsliebe, sondern purer Rassismus. Denn die Räder gehören zwei Syrern. Einer von ihnen wohnt in dem Haus, der andere ist bei diesem zu Besuch. Durch den Krach kriegen die beiden mit, was passiert ist, wollen den Meißner zur Rede stellen, klopfen an der Wohnungstür. Der kommt mit einem Samuraischwert, will damit zuschlagen, verfehlt aber einen der Syrer. Der greift nach der Klinge, es gelingt ihm, das Schwert zu zerbrechen. Denn es ist nur ein stumpfes Deko-Schwert. Dennoch verletzt er sich an der Hand und am Kopf.

http://www.sz-online.de/nachrichten/samuraischwert-angriff-wegen-fahrraedern-3620508.html

 

Neukölln: 77 rechtsextreme Straftaten im Jahr 2016

Im Berliner Bezirk Neukölln sind im vergangenen Jahr mindestens 77 Straftaten von Rechtsextremen registriert worden. Unter den Straftaten von Rechtsextremen und Neonazis listet die Polizei neun Gewalttaten wie Angriffe auf Menschen, 42 Propagandataten und 26 sonstige Delikte wie Brandstiftungen und Sachbeschädigungen auf. Das geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Linken-Anfrage hervor. Die Zahlen sind aber noch nicht endgültig, weil die Statistik für das Jahr 2016 noch nicht abgeschlossen ist.

http://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article209708625/77-rechtsextreme-Straftaten-in-Neukoelln.html

 

Beim Vortrag über Rechtsextremismus: Neonazis vor der Tür

Die ersten Gäste waren zwei Polizisten. Weil eine Hand voll Neonazis den Besuchern des Vortrages von Rechtsextremismus-Experten Jan Nowak im evangelischen Gemeindezentrum aufgelauert hatte, haben die Beamten dort eingreifen müssen. Die Mitglieder des rechtsextremen "III. Weges", darunter der "Stützpunktleiter Ostbayern" Walter S., mussten auf der anderen Straßenseite bleiben, während im Gemeinderaum rund 40 Gäste den Vortrag von Journalist Nowak über die Strukturen und Ideologien rechtsextremer Gruppierungen, insbesondere in Ostbayern, aufmerksam verfolgten.

http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_regen/viechtach/2411427_Beim-Vortrag-ueber-Rechtsextremismus-standen-die-Neonazis-vor-der-Tuer.html

 

Neonazis kämpfen "um die Straße"

Rechtsextreme setzen mit Aufmärschen in ganz Deutschland ihren "Kampf um die Straße" fort, allerdings gegenüber dem Rekordjahr 2015 mit weniger Resonanz. Im vergangenen Jahr fanden 312 Neonazi-Aufmärsche mit mehr als 29.000 Teilnehmern statt. Nicht eingerechnet sind 195 Demonstrationen von rechtsextremen Ablegern der Pegida-Bewegung, an denen sich insgesamt mehr als 23.000 Menschen beteiligten. Insgesamt gingen damit etwa 52.000 Menschen bei rechtsextremen Aufmärschen auf die Straße.

http://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsextremismus-neonazis-kaempfen-um-die-strasse/19431934.html

 

Besonders im Osten Berlins gab es Gewalt gegen Flüchtlinge

Eingeworfene Scheiben, Hakenkreuz-Schmierereien oder versuchte Brandstiftungen: Nach Berlin kommen zwar immer weniger Flüchtlinge. Doch die Zahl der Übergriffe auf ihre Unterkünfte verharrte im vergangenen Jahr auf nahezu unverändert hohem Niveau. Wie die Senatsverwaltung für Inneres auf Anfrage der Linksfraktion mitteilte, wurden im vergangenen Jahr 50 Angriffe auf Flüchtlingsheime verübt. Das sind nur acht weniger als im Hochjahr der Flüchtlingswelle 2015.

http://www.morgenpost.de/berlin/article209716901/Weniger-Fluechtlinge-gleichbleibende-Gewalt.html

 

Polizei und SEK durchsuchen Haus eines Hammer Polizisten

Der Beamte steht im Verdacht, mit der als staatsfeindlich eingestuften Reichsbürgerbewegung zu sympathisieren. Eine Polizeisprecherin bestätigte auf WA-Anfrage, dass bei der Durchsuchung Waffen sichergestellt wurden. Zu den weiteren Dingen, die ebenfalls beschlagnahmt wurden, machte sie aus „ermittlungstaktischen Gründen“ keine Angaben.

https://www.wa.de/hamm/durchsucht-wohnhaus-eines-polizisten-hamm-7426916.html

 

Bericht des Innenministeriums: In Hessen leben rund 600 "Reichsbürger"

Rund 600 "Reichsbürger" leben in Hessen - 200 mehr als noch vor kurzem vom Innenministerium berichtet. Jeder zehnte von ihnen besitzt einen Waffenschein, einige Dutzend gelten als rechtsextrem. Weiter informierte das Ministerium darüber, dass manche "Reichsbürger" der Polizei bekannt sind: unter anderem aufgrund von Gewaltdelikten, Freiheitsberaubung, Betrug, Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung, Amtsanmaßung, Fälschung von Kfz-Zeichen, Beleidigung und Verstößen gegen das Waffengesetz. Da die "Reichsbürger" den Staat nicht anerkennten, müssten Strafen oder Rechtsansprüche oft mittels Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden.

http://hessenschau.de/gesellschaft/in-hessen-leben-rund-600-reichsbuerger,reichsbuerger-106.html

 

Reichsbürger verlieren ihre Waffenscheine

In Brandenburg sind nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes rund 300 Menschen in der «Reichsbürger»-Szene aktiv. Der Behörde seien fünf Gruppierungen von «Reichsbürgern» bekannt, erklärte Michael Hüllen, Experte vom Brandenburger Verfassungsschutz, am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages. Nicht erst seit den tödlichen Schüssen eines «Reichsbürgers» auf einen Polizisten in Nürnberg richten die Verfassungsschützer ein großes Augenmerk auf Waffenbesitzer unter den «Reichsbürgern». Diesen werde der Waffenschein in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt entzogen, berichtete Hüllen. Im vergangenen Jahr sei dies zweimal vollzogen worden. Derzeit liefen zwei weitere Verfahren gegen Waffenbesitzer.

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Reichsbuerger-verlieren-ihre-Waffenscheine

 

NPD Thüringen wählt Neonazi Heise zum Landeschef

Die NPD Thüringen hat einen neuen Chef – und kaum jemanden interessiert es. Seit vergangenem Wochenende steht der mehrfach vorbestrafte Neonazi Thorsten Heise an der Spitze des Verbandes. Die zuletzt vergleichsweise gemäßigte Gliederung setzt ein Zeichen in Richtung Radikalisierung, worauf auch ein verabschiedeter Antrag zum „Abstammungsprinzip“ deuten könnte.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/npd/artikel/npd-thueringen-waehlt-neonazi-heise-zum-landeschef.html

 

Vorsitzender des Fördervereins Bismarckturm Hagen trägt T-Shirt der "Identitären Bewegung"

Stefan Sieling, Vorsitzender des Fördervereins Bismarckturm Hagen, trägt ein T-Shirt der "identitären Bewegung". Mit dem Motiv uniformieren sich vorzugsweise Anhänger der rechtsradikalen Szene, und es ist der „Identitären Bewegung“ zuzuordnen. Ein ideologisches Bekenntnis des Vereinschefs per Dresscode, das jetzt auf Initiative des Hagener Rates auch von der Stadtverwaltung kritisch unter die Lupe genommen wird.

https://www.wp.de/staedte/hagen/verein-im-politischen-gesinnungstest-id209710819.html

 

Rechtsextremer verklagt Journalisten: Schlappe für Karl-Heinz Hoffmann

Hoffmann wollte vom NDR eine Unterlassungserklärung und Schmerzensgeld erstreiten. Hintergrund war ein Beitrag auf tagesschau.de. Dort veröffentlichte der NDR-Journalist einen Artikel über rechtsterroristische Gruppen in Deutschland und ihre Unterstützung durch die Stasi. Karl-Heinz Hoffmann, der Gründer der gleichnamigen Wehrsportgruppe, fühlte sich durch die Berichterstattung verleumdet, da seine Truppe nie von der Stasi finanziert worden sei. Eine Bildunterschrift soll dies aber nahegelegt haben.

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/karl-heinz-hoffmann-ndr-klage-nuernberg-100.html

 

Von Pegida "geräumter" Demonstrant erstattet Anzeige

Ein am Montag von einem mutmaßlichen Pegida-Anhänger von der Straße geräumter Gegendemonstrant will Strafanzeige erstatten. Das teilte Rechtsanwalt Jürgen Kasek am Donnerstag mit. Der sächsische Grünen-Chef vertritt den Geschädigten, der sich zu Beginn der Woche dem Aufzug der islamfeindlichen und rassistischen Bewegung in den Weg gesetzt hatte.

http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizeiticker-Dresden/Von-Pegida-geraeumter-Demonstrant-erstattet-Anzeige

 

Berliner sichert sich deutsche Domain von "Breitbart News"

Ein Netzaktivist aus Berlin kämpft gegen die Expansionspläne von "Breitbart News". „Ich war entsetzt über das US-Wahlergebnis“, sagt Maximilian, der in Berlin als Fotograf arbeitet und seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Als er von „Breitbarts“ Expansionsplänen erfuhr, wollte er etwas dagegen unternehmen. Also suchte er im Netz nach der Adresse www.breitbartnews.de. Die Seite existierte nicht. Etwa eine Stunde später hatte er die Domain gekauft – und nahm „Breitbart“ damit die Webadresse weg.

http://www.tagesspiegel.de/medien/rechtes-online-medium-berliner-sichert-sich-deutsche-domain-von-breitbart-news/19435560.html

 

Faksimileverlag "Der Schelm": Kinderbuch im „Stürmer“-Stil

Der Leipziger Faksimileverlag hat sich auf Nachdrucke antisemitischer Machwerke spezialisiert – Verlagsinhaber ist ein alter Bekannter aus der rechtsextremen Szene. „Seiner humanitären Werten verpflichteten Leserschaft“ (Selbstdarstellung) bietet der 2014 in Leipzig gegründete Faksimileverlag „Der Schelm“ das antisemitische Kinderbuch „Der Giftpilz“ als Nachdruck an. „Giftpilz“-Autor ist Ernst Hiemer, der von 1938 bis 1941 Hauptschriftleiter der 1923 von Julius Streicher gegründeten antisemitischen Wochenzeitung „Der Stürmer“ war. Der unveränderte Nachdruck der im damaligen Stürmer-Verlag (Nürnberg) 1938 erschienenen Erstauflage kostet 25 Euro. Das 55 Seiten umfassende Buch enthält neben den Texten, die im Stil der NS-Propaganda verfasst sind, antisemitische Zeichnungen von Philipp Rupprecht. Rupprecht war unter dem Pseudonym „Fips“ Hauptzeichner der antisemitischen Hetzschrift „Der Stürmer“.

https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/kinderbuch-im-st-rmer-stil

 

Sophie Scholl und der Widerstand der "Weißen Rose"

Sie ist keine 22, als sie am 22. Februar 1943 in München auf dem Schafott endet: Sophie Scholl. Mit ihr sterben ihr Bruder Hans und ein Freund - alles Mitglieder der Widerstandsgruppe "Weiße Rose". Doch wer ist die junge Frau und wieso wird sie vom NS-Regime hingerichtet?

http://www.mdr.de/zeitreise/ns-zeit/sophie-scholl-weisse-rose-100.html

 

Vernichtungslager Sobibor: Das gefundene Amulett

Der Anhänger ist dreieckig, die Kanten sind 2,5 Zentimeter lang. Oben ist ein Ring eingefasst, mit dem er an einer Kette befestigt werden kann. Auf der Vorderseite trägt das aus Silber gefertigte Amulett das Datum „3. Juli 1929“ und die Ortsbezeichnung „Frankfurt a. M.“. Darüber steht in hebräischer Schrift „Mazal tov“, „viel Glück“. Auf der Rückseite finden sich der hebräische Buchstabe „He“, der für den Namen Gottes steht, und drei Davidsterne. Das Amulett ist alles, was von einem Menschen übrig geblieben ist.

https://www.taz.de/!5382119/

Ressorts: 
Region: 
Format: 

Publikative.org

Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen

Schärfere Gesetze, schnellere Abschiebung, besserer Datenaustausch: Nach den Übergriffen in Köln überschlagen sich Politiker mit Forderungen nach Konsequenzen. Mehr Sensibilität gegen Sexismus geht in dem Getöse unter. Daher haben Frauen unter dem Hashtag ausnahmslos dazu aufgerufen, die Debatte neu auszurichten. Von Helene Buchholz Ich war vor einigen Jahren mit einer Gruppe auf einer Skireise. Was … Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen weiterlesen

Blick nach Rechts

Heldenhafte Hitler-Gegner

In seinem Buch „Jahrhundertzeugen“ vereint Tim Pröse die letzten noch lebenden Gegner der Nationalsozialisten, Überlebende des Holocausts und ihre Nachkommen. Sie wurden zu Helden – nicht nur durch ihre Taten, sondern vor allem durch die Erinnerung an sie.

Weiterlesen