Räumungsurteil beim Thor-Steinar-Laden in Plauen

18.01.2012

Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz

Berlin, den 18. Januar 2012

Räumungsurteil beim Thor-Steinar-Laden in Plauen

Im Verfahren gegen den Thor-Steinar-Laden "Oseberg" haben die Eigentümer der Plauener Kolonnaden einen wichtigen Erfolg erzielt. Nach Informationen des Bundestagsabgeordneten Rolf Schwanitz (SPD) hat das Landgericht Zwickau, Außenstelle Plauen (Urteil vom 30.12.2011) entschieden, dass "Oseberg" die Kolonnaden räumen und verlassen muss. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war dem Vernehmen nach, dass der Geschäftsführer des Thor- Steinar-Ladens vor Abschluss des Mietvertrages unter falschem Namen auftrat und die Vermieter insofern getäuscht hat. Rolf Schwanitz begrüßt diese Gerichtsentscheidung ausdrücklich. "Ich rechne fest damit, dass der Besitzer des Thor-Steinar-Ladens noch nicht kampflos das Feld räumen wird und seinerseits in Berufung geht. Dennoch ist dieses Urteil der Durchbruch und ein wichtiges Signal im Kampf gegen Neonazis in Plauen."

Wahlkreis Rolf Schwanitz Freiheitsstraße 13 08523 Plauen Tel: (03741) 13 41 18 Fax: (03741) 70 84 83 Email: rolf.schwanitz@wk.bundestag.de

Deutscher Bundestag Rolf Schwanitz Platz der Republik 1 11011 Berlin Paul-Löbe-Haus, Raum 5.340 Tel: (030) 227- 77 937 Fax: (030) 227- 76 937 Email: rolf.schwanitz@bundestag.de

Zurück